Nutzungsbedingungen

Aktuelle Fassung, gültig seit: 01.05.2017

Willkommen bei itsme, dem sozialen Netzwerk um Menschen gemeinsamer Lebenseinstellungen, Interessen und Vorlieben zusammenzubringen. Bitte lies diese Nutzungsbedingungen aufmerksam durch, da diese bei jedem deiner Besuche bei itsme gelten. Wenn du nicht mit allen genannten Bedingungen einverstanden bist, kann eine Anmeldung nicht erfolgen. Durch deine Registrierung erklärst du dich mit allen Richtlinien unserer Nutzungsbedingungen einverstanden. Wir behalten uns vor jederzeit und aus beliebigen Gründen Änderungen daran vorzunehmen. Überprüfe diese Richtlinien daher bitte regelmäßig.

1. Allgemeines

1.1. Bliggfang e.U. mit dem Sitz in Amstetten und der Geschäftsanschrift Kupferstraße 6/17, 3300 Amstetten, eingetragen im Firmenbuch des Landesgerichts St. Pölten zu FN 397604 m (im Folgenden „Bliggfang e.U.“) bietet unter www.itsmetheapp.com (im Folgenden „Website“) und auf der mobilen App (im Folgenden „App“) eine Kennenlernplattform (im Folgenden „itsme“) an.

1.2. Diese Nutzungsbedingungen gelten für alle Nutzer von itsme, jeweils in der zum Zeitpunkt der Registrierung gültigen Fassung.

1.3. Mit der Registrierung bei itsme akzeptiert der Nutzer ausdrücklich diese Nutzungsbedingungen sowie die Datenschutzbestimmungen von Bliggfang e.U. für itsme.

2. Registrierung

2.1. Um die Inhalte der App sowie der Website nutzen zu können, muss sich der Nutzer unter Angabe von personenbezogenen Daten registrieren. Die Registrierung erfolgt über Facebook, Google+ oder per E-Mail.

2.2. Im Rahmen der Registrierung hat der Nutzer die Möglichkeit, ein nutzerspezifisches Konto anzulegen, auf welches mit allen (mobilen) Endgeräten zugegriffen werden kann (nachfolgend „itsme-Konto“).

2.3. Die Registrierung bei itsme ist kostenlos. Es werden jedoch auch Premiumfunktionen angeboten, die zahlenden Nutzern vorbehalten sind.

2.4. Bei einer Registrierung per E-Mail gibt der Nutzer Profilname (frei wählbar), E-Mail-Adresse, Geschlecht, Geburtsdatum und ein selbst gewähltes Passwort an. Zudem hat der Nutzer die Möglichkeit, ein Profilbild hochzuladen.

2.5. Falls die Möglichkeit der Erstellung eines Profilbildes genutzt wird, sind die gesetzlichen Bestimmungen und diese Nutzungsbedingungen zu beachten. Das Hochladen von Fotos mit pornografischen oder exhibitionistischen Inhalten sowie solche, die das Schamgefühl oder allgemein die Moral verletzen, sind ausdrücklich untersagt. Ein Anspruch auf Freischaltung eines Profilbilds besteht nicht. Bliggfang e.U. behält sich das Recht vor, jegliche Fotos, die gegen diese Nutzungsbedingungen oder sonstige Rechtsvorschriften verstoßen, zu löschen und / oder das itsme-Konto zu löschen.

2.6. Bei einer Registrierung über Connect Funktionen von Drittanbietern wie zB Facebook-Connect oder Google+ erklärt sich der Nutzer mit den jeweiligen Bedingungen dieser Drittanbieter einverstanden und willigt ein, dass einzelne vom Nutzer beim Drittanbieter bekannt gegebene Informationen für die Registrierung bei itsme verwendet werden. Dies geschieht ausdrücklich im Auftrag des Nutzers.

2.7. Der Nutzer darf sich nur im eigenen Namen registrieren. Er muss mindestens 16 Jahre alt sein. Die bei der Registrierung angegebenen Daten müssen vollständig und wahrheitsgemäß sein. Die persönlichen Zugangsdaten sind vom Nutzer vertraulich zu behandeln und dürfen Dritten nicht bekanntgegeben werden.

2.8. itsme-Konten sind nicht übertragbar und dürfen Dritten nicht zur Nutzung überlassen werden. Pro Nutzer ist nur eine Registrierung gestattet. Meldet ein Benutzer mehrere itsme-Konten an, so ist Bliggfang e.U. berechtigt, alle itsme-Konten des jeweiligen Nutzers zu löschen.

2.9. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf den Abschluss einer Registrierung bei itsme. Bliggfang e.U. behält sich das Recht vor, die Registrierung von Nutzern ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Die übermittelten Daten des Nutzers werden in diesem Fall unverzüglich gelöscht.

2.10. Bliggfang e.U. übernimmt keine Gewähr betreffend der tatsächlichen Identität seiner Nutzer. Jeder Nutzer hat sich selbst von der Identität eines anderen Nutzers zu überzeugen.

3. Leistungen und Funktionen

3.1. itsme bietet seinen Nutzern verschiedene Dienstleistungen an, die es Nutzern ermöglichen, mit anderen Nutzern mit übereinstimmenden Lebenseinstellungen, Interessen und Vorlieben in Kontakt zu treten. Jeder Nutzer kann anhand eines Frage-Antwort-Spiels vordefinierte Fragen beantworten. Durch die Beantwortung der Fragen entsteht ein Nutzerprofil anhand dessen dem Nutzer passende „Matchingpartner“ vorgeschlagen werden, die auf Gemeinsamkeiten überprüft werden können.

3.2. Die Nutzer haben auch die Möglichkeit, sich im Rahmen einer internen Chatfunktion mit anderen Nutzern zu unterhalten und Kontakte zu ihnen zu knüpfen.

3.3. Neben den kostenlosen Leistungen von itsme, stellt itsme auch kostenpflichtige Premiumfunktionen zur Verfügung. Der Erwerb dieser kostenpflichtigen Premiumfunktionen erfolgt per In-App-Kauf durch den Nutzer.

3.4. Die Nutzung von itsme darf nur zu rein privaten, nicht-gewerblichen Zwecken erfolgen.

4. Urheberrecht, Nutzungsrecht, Links

4.1. itsme und die zugrunde liegende Software sind urheberrechtlich geschützt und dürfen ohne vorherige schriftliche Zustimmung durch Bliggfang e.U. über das eingeräumte Nutzungsrecht hinaus weder benutzt noch verändert werden. Ebenso sind das Design von itsme und insbesondere auf der Website und der App eingestellte Inhalte (z.B. Datenbanken, Fotos, Bilder, Videos oder Texte) urheberrechtlich geschützt, beziehungsweise unterliegen anderen Gesetzen zum Schutz geistigen Eigentums und stehen, soweit nicht anders gekennzeichnet, Bliggfang e.U. zu.

4.2. Bliggfang e.U. räumt den Nutzern einzig für den Zweck der normalen Nutzung von itsme und der zugrunde liegenden Software ein auf die Vertragsdauer befristetes Nutzungsrecht ein.

4.3. Der Nutzer räumt Bliggfang e.U. an allen von ihm generierten, übermittelten, gespeicherten und veröffentlichten Inhalten, ein unentgeltliches, unwiderrufliches, nicht ausschließliches, aber uneingeschränktes Nutzungsrecht ein. Bliggfang e.U. ist daher berechtigt, sämtliche Inhalte unabhängig von der Nutzungsart im Rahmen des Betriebs von itsme zu verwenden, zu bearbeiten, zu kopieren, zu vervielfältigen, zu übersetzen und insbesondere dauerhaft auf itsme zum Abruf bereitzuhalten und öffentlich zugänglich zu machen. Der Nutzer verzichtet auf das Recht zur Urheberbezeichnung und erklärt, sofern anwendbar, dass er einen solchen Verzicht des Urhebers eingeholt hat.

4.4. Die auf itsme angebotenen direkten oder indirekten Verweise auf fremde Websites (z.B. externe Links, Banner oder sonstige Informations- und Werbeangebote) werden im Interesse der Nutzer zur Verfügung gestellt. Die in den verlinkten Websites angebotenen Inhalte werden nicht von Bliggfang e.U. gestaltet. Bliggfang e.U. hat keinen Einfluss auf diese Websites, ein Zugriff auf diese Websites erfolgt auf alleinige Verantwortung des Nutzers. Eine laufende Kontrolle der Inhalte der verlinkten Websites ist nicht möglich.

5. Pflichten und Verhalten des Nutzers

5.1. Jeder Nutzer von itsme verpflichtet sich, seine Registrierungsdaten wahrheitsgetreu anzugeben sowie aktuell und vollständig zu halten. Der Nutzer ist für die angegebenen Informationen zu seiner Person alleine verantwortlich.

5.2. Der Nutzer verpflichtet sich, die anwendbaren Gesetze und diese Nutzungsbedingungen bei der Nutzung von itsme einzuhalten.

5.3. Der Nutzer ist für sämtliche Inhalte, die er auf itsme erzeugt, veröffentlicht und mit anderen Nutzern teilt, verantwortlich. Der Nutzer verpflichtet sich keine Inhalte zu erzeugen, zu veröffentlichen oder zu verbreiten, die
• vorsätzlich oder grob fahrlässig unwahr sind;
• drohender, nötigender, diffamierender (z.B. Mobbing), beleidigender, anstößiger und/oder pornographischer Art sind;
• rassistisch, volksverhetzend, verfassungsfeindlich oder/und sonst strafbarer/rechtswidriger Art sind; oder
• geltendes Recht verletzen, insbesondere Schutzrechte Dritter wie z.B. Urheber- und Kennzeichenrechte („Inhaltsverbote“).

5.4. Der Nutzer verpflichtet sich, nur Inhalte zu speichern, zu veröffentlichen, zu übermitteln und zu verbreiten zu deren Weitergabe er berechtigt ist und die in keine Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte) eingreifen.

5.5. Der Nutzer verpflichtet sich, keine Kettenbriefe oder Nachrichten, z.B. Massenmails oder Spam, an mehrere Personen gleichzeitig zu senden.

5.6. Der Nutzer verpflichtet sich, keine störenden Eingriffe mit technischen oder elektronischen Hilfsmittel in itsme sowie die zugrunde liegende Software, insbesondere Hackingversuche, Einschleusen von Viren/Würmern/Trojaner und sonstige Störungsversuche, zu unternehmen.

5.7. Der Nutzer ist verpflichtet seine Registrierungsdaten vor unberechtigtem Zugriff Dritter, missbräuchlicher Nutzung oder in betrügerischer Absicht vorgenommene Verwendungen, zu schützen. Der Nutzer hat unverzüglich jede unberechtigte, missbräuchliche Nutzung oder in betrügerischer Absicht vorgenommene Verwendung seines itsme-Kontos, sowie den Verdacht, dass sein itsme-Konto einer solchen Gefahr ausgesetzt sein könnte, per E-Mail an support@itsmetheapp.com zu melden.

5.8. Bliggfang e.U. ist berechtigt, bei begründetem Verdacht eines missbräuchlichen oder in betrügerischer Absicht vorgenommenen Verwendung des itsme-Kontos, oder eines unautorisierten Zugriffs, die Zugangsdaten des betroffenen Nutzers aus Sicherheitsgründen zu ändern oder das itsme-Konto zu schließen.

5.9. Eine Zuwiderhandlung des Nutzers gegen die angeführten Inhaltsverbote sowie jeglicher Missbrauch berechtigten Bliggfang e.U. dazu, die vom Nutzer eingestellten, davon betroffenen Inhalte selbst zu entfernen und/oder das itsme-Konto zu löschen oder (vorübergehend) zu sperren. Bliggfang e.U. informiert den Nutzer per E-Mail über die erfolgte Maßnahme. Im Falle der Löschung, Entfernung oder Sperrung ist der Nutzer nicht berechtigt, ein anderes Konto unter einem anderen Namen zu erstellen.

5.10. Sämtliche Rechte des Nutzers aus dem Vertrag sind höchstpersönlich und nicht übertragbar. Dem Nutzer ist es untersagt, Leistungen von Bliggfang e.U. ohne ausdrückliche Zustimmung von Bliggfang e.U. außerhalb des Vertragszwecks zu nutzen.

6. Kontroll- und Löschungsrechte

6.1. Bliggfang e.U. ist als Host Provider nicht verpflichtet, alle von den Nutzern eingestellten Inhalte zu kontrollieren, behält sich jedoch das Recht zu jederzeitiger Kontrolle und Löschung vor.

6.2. Bliggfang e.U. ist berechtigt, Beiträge oder Verlinkungen, die gegen geltendes Recht, Rechte Dritter oder gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen, unverzüglich zu löschen. Bliggfang e.U. ist weiters berechtigt, den Nutzer, der diese Beiträge verbreitet zu löschen.

6.3. Bliggfang e.U. ist berechtigt, Inhalte von Nutzern jederzeit und ohne verpflichtende Begründung oder Benachrichtigung zu löschen. Dies gilt insbesondere für ältere Chatverläufe.

6.4. Es steht im Ermessen von Bliggfang e.U., Inhalte und Informationen von Nutzern zu speichern und an Dritte weiterzugeben, wenn dies gesetzlich zulässig ist.

7. Premiumfunktionen

7.1. itsme bietet seinen Nutzern Premiumfunktionen in Form eines Monatsabonnements an.

7.2. Eine Übersicht über die Premiumfunktionen sowie die anwendbaren Preise sind in der App einsehbar.

7.3. Die Zahlungsmodalitäten für Premiumfunktionen richten sich je nach Plattform, über die die Zahlung getätigt wird, nach den vom App Store oder den vom Google Play Store vorgesehenen Zahlungsbedingungen.

7.4. Die alleinige Verantwortung für den Zahlungsprozess liegt je nach Plattform, über die die Zahlung getätigt wurde, beim App Store von Apple oder beim Google Play Store von Android.

7.5. Sämtliche Erstattungsansprüche oder sonstige Anfragen zu Zahlungen sind je nach Plattform, über die die Zahlung getätigt wurde, an Apple oder Android zu richten.

7.6. Die Preise können jederzeit von Bliggfang e.U. geändert werden. Preisänderungen wirken sich nicht auf bereits bestehende Abonnements aus, sondern treten erst im Zuge der nächsten Abonnementsverlängerung oder bei einem neuen Vertragsabschluss in Kraft. Preisänderungen sind in der App ersichtlich.

8. Vertragsdauer, Kündigung, Einstellung der Dienste

8.1. Der Vertrag zwischen Bliggfang e.U. und dem Nutzer (im Folgenden „Vertrag“; Bliggfang e.U. und der Nutzer gemeinsam die „Vertragsparteien“) kommt durch die in Punkt 2. beschriebene Registrierung zustande und wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen.

8.2. Der Nutzer kann den Vertrag jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen, indem er sein itsme-Konto ordnungsgemäß über die dafür vorgesehene Funktion löscht oder eine entsprechende E-Mail an die E-Mail Adresse support@itsmetheapp.com sendet.

8.3. Bliggfang e.U. ist berechtigt, den Vertrag bei Vorliegen eines wichtigen Grundes mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Ein solcher wichtiger Grund liegt insbesondere, jedoch nicht ausschließlich, vor,
• wenn der Nutzer wahrheitswidrige Daten angibt;
• wenn der Nutzer mit der Entrichtung des Entgelts für kostenpflichtige Leistungen in Verzug ist;
• wenn der Nutzer schuldhaft in erheblicher Weise gegen diese Nutzungsbedingungen oder andere Rechtsvorschriften verstoßen hat; oder
• im Fall eines groben Fehlverhaltens des Nutzers gegenüber anderen Nutzern.

8.4. Ungeachtet der vorstehenden Bestimmungen, behält sich Bliggfang e.U. das Recht vor, die bereitgestellten Daten, Informationen und Dienste teilweise oder im Ganzen jederzeit ohne Angabe von Gründen und ohne Ankündigung zu ändern, zu ergänzen oder zu entfernen bzw. einzustellen. Daraus entstehende Schadenersatzansprüche der betroffenen Nutzer sind ausgeschlossen.

9. Widerrufsrecht für Verbraucher

9.1. Nutzern, die Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes sind, steht das nachfolgende Widerrufsrecht zu:

9.2. Der Nutzer hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen.

9.3. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses gemäß Punkt 8.1.

9.4. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Nutzer den Widerruf des Vertrages mittels einer eindeutigen Erklärung (zB mittels eines per Post versandten Briefes oder E-Mail) gegenüber Bliggfang e.U. an Kupferstraße 6/17, 3300 Amstetten oder an support@itsmetheapp.com bekanntgeben. Der Nutzer kann dafür das untenstehende Muster-Widerrufsformular verwenden und übermitteln. Macht der Nutzer von dieser Möglichkeit Gebrauch, so wird Bliggfang e.U. unverzüglich eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

9.5. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt es, dass der Nutzer die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.

9.6. Wenn der Nutzer den Vertrag widerruft, hat Bliggfang e.U. ihm alle Zahlungen, die Bliggfang e.U. von ihm erhalten hat, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf des Vertrages bei Bliggfang e.U. eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet Bliggfang e.U. dasselbe Zahlungsmittel, das der Nutzer bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Nutzer wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Nutzer wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Tritt der Nutzer von einem Vertrag über eine Dienstleistung zurück, nachdem er sein Verlangen zur vorzeitigen Dienstleistungserbringung während der Rücktrittsfrist erklärt und Bliggfang e.U. hierauf während der Rücktrittsfrist mit der Vertragserfüllung begonnen hat, so hat der Nutzer Bliggfang e.U. einen Betrag zu zahlen, der im Vergleich zum vertraglich vereinbarten Gesamtpreis verhältnismäßig den von Bliggfang e.U. bis zum Rücktritt erbrachten Leistungen entspricht.

9.7. Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück)
An Bliggfang e.U., Kupferstraße 6/17, 3300 Amstetten, E-Mail: support@itsmetheapp.com:
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistungen (*)
– Bestellt am (*) / erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum

_____________________
(*) Unzutreffendes streichen

9.8. Ausnahmen zum Widerrufsrecht: Der Nutzer kann eine abgerufene Leistung nicht widerrufen, wenn die Lieferung mit der ausdrücklichen Zustimmung und Kenntnisnahme, dass der Nutzer das Widerrufsrecht verliert, begonnen hat. Als abgerufen gilt eine Leistung unmittelbar nach der Bezahlung über das Zahlungssystem durch den Nutzer oder durch die Registrierung des Nutzers bei itsme.

10. Gewährleistung, Haftung

10.1. Bliggfang e.U. haftet, gleich aus welchem Rechtsgrund nur, wenn ein Schaden durch Bliggfang e.U. grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurde. Die Haftung von Bliggfang e.U. für leichte Fahrlässigkeit ist – ausgenommen für Personenschäden – ausgeschlossen.

10.2. Bliggfang e.U. übernimmt keine Haftung für mittelbare Schäden und Mangelfolgeschäden, insbesondere entgangenen Gewinn und Ansprüche Dritter.

10.3. Bliggfang. e.U. übernimmt keine Gewähr, dass itsme und die zugrunde liegende Software ständig, vollständig und fehlerfrei verfügbar ist. Bliggfang e.U. haftet nicht für etwaige daraus resultierende dem Nutzer entstandene Schäden wie etwa durch fehlerhafte oder verspätete Übertragung, unrichtige, unvollständige oder abgeänderte Inhalte sowie entfernte Daten.

10.4. Die Nutzung des Angebotes von itsme durch den Nutzer erfolgt ausschließlich auf eigene Gefahr und eigenes Risiko des Nutzers. Bliggfang e.U. weist ausdrücklich darauf hin, dass die Überprüfung der Identität der Personen mit denen sich Nutzer treffen möchten, alleine den Nutzern obliegt. Der Ablauf von tatsächlichen Begegnungen wird unabhängig von Bliggfang e.U. auf alleinige Verantwortung der Nutzer organisiert.

10.5. Bliggfang e.U. übernimmt keine Haftung für die Inhalte von Nutzern. Insbesondere haftet Bliggfang e.U. nicht für Schäden, die aus erstellten, geteilten oder veröffentlichten Inhalten von Nutzern entstehen.

10.6. Bliggfang e.U. haftet nicht für von sonstigen Dritten auf itsme zur Verfügung gestellten Inhalte oder den Inhalt von Websites Dritter (z.B. externe Links, Banner oder sonstige Informations- und Werbeangebote), zu denen Bliggfang e.U. einen Link hergestellt hat.

10.7. Für den Missbrauch von Informationen und Daten durch Dritte oder andere Nutzer übernimmt Bliggfang e.U. keinerlei Haftung. Dies gilt sowohl für Informationen die vom Nutzer erstellt, geteilt oder veröffentlicht wurden als auch für Informationen und Daten von denen auf unbefugtem Wege Kenntnis erlangt wurde, wie etwa durch Hackerangriffe.

10.8. Die Systeme von Bliggfang e.U. sind mit dem Stand der Technik entsprechenden Maßnahmen gegen Angriffe von Hackern und Viren gesichert. Das Risiko solcher Angriffe kann jedoch nicht ausgeschlossen werden. Sofern Virenbefall oder ein Hackerangriff nicht aufgrund des grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Vernachlässigens der Sicherheitseinstellungen durch Bliggfang e.U. verursacht werden, übernimmt Bliggfang. e.U. keine Haftung für den daraus resultierenden Schaden.

10.9. Der Nutzer verpflichtet sich, Bliggfang e.U. gegen sämtliche Ansprüche von Dritten vollkommen schad- und klaglos zu halten.

11. Vertragsübernahme und Inanspruchnahme von Leistungen durch Dritte

11.1. Bliggfang e.U. ist berechtigt, seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen.

11.2. Bliggfang e.U. ist nach freiem Ermessen berechtigt, die Leistung selbst auszuführen, sich bei der Erbringung von vertragsgegenständlichen Leistungen sachkundiger Dritter als Erfüllungsgehilfen zu bedienen und/oder derartige Leistungen zu substituieren.

12. Datenschutzbestimmungen

12.1. Die Datenschutzbestimmungen von Bliggfang e.U. gelten für alle Nutzer und sind Bestandteil des mit dem Nutzer bei der Registrierung zustande kommenden Vertrages. Sie sind auf der Website und der App unter „Datenschutzbestimmungen“ abrufbar.

12.2. Die Verarbeitung von Daten erfolgt ausschließlich nach den Vorgaben des österreichischen und europäischen Datenschutzrechts.

13. Gerichtsstand und anwendbares Recht

13.1. Es gilt ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts.

13.2. Für sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungen bzw. sämtlichen Rechtsbeziehungen zwischen Bliggfang e.U. und deren Nutzern, vereinbaren die Vertragsparteien die ausschließliche Zuständigkeit des sachlich zuständigen Gerichts am Sitz von Bliggfang e.U. Für alle gegen einen Verbraucher, der im Inland seinen Wohnsitz, gewöhnlichen Aufenthalt oder Ort der Beschäftigung hat, wegen Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis erhobenen Klagen, ist eines jener Gerichte zuständig, in dessen Sprengel der Nutzer seinen Wohnsitz, gewöhnlichen Aufenthalt oder Ort der Beschäftigung hat, zuständig. Für Nutzer, die im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses keinen Wohnsitz in Österreich haben, gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.

14. Schlussbestimmungen

14.1. Die Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen können von Bliggfang e.U. jederzeit geändert werden, wobei solche Änderungen mindestens 30 Tage vor ihrem Inkrafttreten auf der Website www.itsmetheapp.com, der App und allenfalls durch Zusendung des Vertragstextes an den Nutzer per E-Mail kundgemacht werden. Änderungen der Nutzungsbedingungen bedürfen abgesehen von formalen Anpassungen der Zustimmung des Nutzers. Die Möglichkeit zur Zustimmung wird dem Nutzer auf geeignete Weise, etwa durch Anklicken eines OK-Buttons im Zuge des nächsten Öffnens von itsme, durch Zusendung einer zu bestätigenden Mitteilung oder einer ähnlichen Zustimmungsmöglichkeit, gegeben. Erteilt der Nutzer seine Zustimmung nicht innerhalb von 30 Tagen beginnend mit dem Tag, der auf die Kundmachung folgt, so kann er itsme nicht weiter nutzen. Nutzt der Nutzer itsme nach einer Änderung der Nutzungsbedingungen oder nach der Benachrichtigung über die erfolgte Änderung, oder nach Ablauf der 30 Tage weiter, wird dies als Zustimmung zu den geänderten Nutzungsbedingungen gewertet.

14.2. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ungültig sein oder werden, so wird dadurch der übrige Inhalt der Nutzungsbedingungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die rechtlich Bestand hat und dem wirtschaftlichen Zweck der rechtsunwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

zurück